Waffenhandel

Wie letzte Woche vom Friedensforschungsinstitut Sipri bekannt gegeben, nahmen die Rüstungsexporte letztes Jahr weltweit wieder zu. Am deutlichsten legten dabei (wenig überraschend) die US-amerikanischen Firmen zu, aber auch deutsche Waffenexporteure verzeichneten ein Plus von durchschnittlich 6,6 Prozent.

Diese Zahlen sollten uns alle beunruhigen. Schließlich ist es kein großes Mysterium, was mit diesen zusätzlich verkauften Waffen passiert. Sie wandern von den deutschen Rüstungsunternehmen auf mehr oder weniger direkten Wegen in Konfliktgebiete wie Syrien, Afghanistan oder Jemen. Die Waffen landen fast immer bei den gewaltbereiteren Gruppen in den Gebieten und werden von diesen benutzt, um diese Konflikte anzufeuern oder gar weiter eskalieren zu lassen – klar, wer sonst hätte auch Interesse an Waffen außer jemand, der sie auch benutzen will?

Trotzdem greift die deutsche Politik nicht ein. Sie unterbindet nichts, blockiert teilweise nicht einmal den Export in offensichtlich gefährliche Länder wie z.B. Saudi-Arabien. Für ein so wohlhabendes Land wie Deutschland ist das nicht akzeptabel, es ist schlicht und ergreifend moralisch verwerflich. Gerade deswegen drücken sich Politiker gerne vor diesem Thema und wenn sie doch einmal nicht umhinkommen, sich zu äußern, dann kommt fast immer dasselbe Totschlag-Argument: Arbeitsplätze.

Aber mal im Ernst, ist das wirklich eine moralisch vertretbare Abwägung? Ein deutscher Arbeitsplatz gegen ein Menschenleben? Zwei Menschenleben? Hundert? Deutschland sollte kein Land sein, dass solche Werte vertritt. Ein Staat von solchem internationalen Einfluss sollte diesen auch nutzen, um zu vermitteln, und nicht, um auch noch Profit aus einem Konflikt zu ziehen.
Oder einfach ausgedrückt: Wenn sich zwei streiten, sollte man als Außenstehender zu schlichten versuchen und nicht auch noch jedem eine Waffe in die Hand drücken. Wollen wir wirklich in einem Land leben, das das Leid anderer auch noch ausnutzt? In einem Land, in dem sich Politiker offenbar ernsthaft die Frage stellen: Wie viel Menschenleben ist ein Arbeitsplatz wert?


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